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Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung der Website ?outletliste.de?

I.       Allgemeine Bedingungen für die Nutzung der Website ?Outletliste.de?

Bitte lesen Sie die nachfolgenden rechtlichen Hinweise aufmerksam durch, bevor Sie fortfahren. Das Portal ?outletliste.de? (http://www.outletliste.de) wird von der Südkurier GmbH betrieben, im nachfolgenden als ?das SÜDKURIER Medienhaus? benannt. Die Nutzung der Website ?outletliste.de? erfolgt zu den nachstehenden Nutzungsbedingungen. Durch die Nutzung der Website zur Beschaffung unentgeltlicher Informationen entstehen keinerlei vertragliche Rechtsbeziehungen zwischen dem SÜDKURIER Medienhaus und den Nutzern.  Die Nutzung des Portals ist für Endkunden kostenlos.

1.     Copyright und Markenrechte

(1)   Der gesamte Inhalt der Website ?outletliste.de? unterliegt dem Urheberrecht. Alle Rechte gehören dem SÜDKURIER Medienhaus oder Dritten. Die Elemente auf der Website ?outletliste.de? sind nur für Browsingzwecke frei zugänglich. Die Vervielfältigung des Materials oder Teilen davon in beliebiger schriftlicher oder elektronischer Form ist nur mit ausdrücklicher Genehmigung durch das SÜDKURIER Medienhaus gestattet. Das Reproduzieren, Übermitteln, Modifizieren, Verknüpfen oder Benutzen der Website ?outletliste.de? für öffentliche oder kommerzielle Zwecke ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung des SÜDKURIER Medienhauses untersagt. Ansonsten wird dieses strafrechtlich verfolgt.

(2)   Die verschiedenen Namen und Logos auf der Website ?outletliste.de? sind in der Regel eingetragene, geschützte Marken. Solche Marken unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweils eingetragenen Eigentümer. Kein Bestandteil der Website ?outletliste.de? ist so konzipiert, dass dadurch eine Lizenz oder ein Recht zur Nutzung eines Bildes, einer eingetragenen Marke oder eines Logos eingeräumt wird. Durch ein Herunterladen oder Kopieren der Website ?outletliste.de? oder Teilen davon werden keinerlei Rechte hinsichtlich Software oder Elementen auf der Website ?outletliste.de? übertragen. Das SÜDKURIER Medienhaus behält sich sämtliche Rechte hinsicht-lich aller Elemente auf der Website ?outletliste.de? mit Ausnahme der Dritten gehörenden Rechte vor. Das Copyright für veröffentlichte, vom SÜDKURIER Medienhaus selbst erstellte Objekte bleibt allein bei ihm. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Texte, Bilder, Grafiken, Tondokumente und Videosequenzen in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung des SÜDKURIER Medienhauses nicht gestattet.

2.     Keine Gewähr

(1)   Obwohl das SÜDKURIER Medienhaus alle Sorgfalt verwendet, um die Zuverlässigkeit der auf der Website ?outletliste.de? enthaltenen Informationen im Zeitpunkt ihrer Publikation sicherzustellen, kann weder das SÜDKURIER Medienhaus noch dessen Vertragspartner die Gewähr (auch gegenüber Dritten) hinsichtlich Genauigkeit, Zuverlässigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität der auf der Website ?outletliste.de? bereitgestellten Informationen übernehmen.

(2)   Das SÜDKURIER Medienhaus behält sich ausdrücklich vor, Informationen ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen. Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden auf der Website aktualisiert und nicht besonders oder zusätzlich mitgeteilt. Sowohl Anbieter als auch Nutzer bestätigen die Kenntnis und Akzeptanz dieser Regelung.

3.     Haftungsbeschränkung

(1)   Das SÜDKURIER Medienhaus haftet dem Benutzer der Website ?outletliste.de? oder dem Benutzer eines anderen kostenlosen Dienstes des SÜDKURIER Medienhauses für Schäden materieller oder ideeller Art, die durch Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, nur bei grobfahrlässig oder vorsätzlich verursachtem Verschulden. Das SÜDKURIER Medienhaus versteht sich ausschließlich als Portalbetreiber von ?outletliste.de?, der die Infrastruktur und Technologie zur Veröffentlichung und Verbreitung von Adressdaten bzw. sonstigen Angeboten von Outlet-Centern stellt. Sowohl Anbieter als auch Benutzer stellen das SÜDKURIER Medienhaus von allen Haftungen frei.

(2)   Das SÜDKURIER Medienhaus bemüht sich, das Portal stets verfügbar zu halten. Technische Störungen durch Stromausfälle, Ausfall eines Systems oder infolge kurzfristiger Wartungsarbeiten können dem Betreiber nicht zur Last gelegt werden. Schadensersatzansprüche, die im Zusammenhang mit der Nichtverfügbarkeit entstehen könnten, werden vollständig ausgeschlossen. Der Anbieter erklärt sich mit dieser Regelung unter Verzicht auf eventuelle Einspruchsrechte einverstanden.

4.     Links zu anderen Websites

(1)   Die Website ?outletliste.de? enthält Verweise auf fremde Webseiten (?Hyperlinks?), die für Sie von Interesse sein können. Beim Aktivieren solcher Links verlassen Sie die Website ?outletliste.de?. Die Inhalte solcher verlinkten Seiten liegen außerhalb des Verantwortungsbereichs des SÜDKURIER Medienhauses. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der verlinkten Seiten hat das SÜDKURIER Medienhaus keinerlei Einfluss. Das SÜDKURIER Medienhaus erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Websites erkennbar waren. Deshalb distanziert es sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkte Seiten. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

(2)   Der vorstehende Abs. 1 gilt auch für Fremdeinträge in den vom SÜDKURIER Medienhaus eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen, Linkverzeichnissen, Mailing­listen und in allen anderen Formen von Datenbanken, auf deren Inhalt externe Schreibzugriffe möglich sind.

(3)   Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Anbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann, so das LG, nur dadurch verhindert werden, indem man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Das SÜDKURIER Medienhaus distanziert sich hiermit ausdrücklich von den Inhalten, die sich hinter den bei dem SÜDKURIER Medienhaus aufgeführten Links, den dahinter stehenden Servern, weiterführenden Links und sämtlichen anderen sichtbaren oder unsichtbaren Inhalten verbergen.

Verstöße der fremden Inhalte gegen geltendes Recht sind dem SÜDKURIER Medienhaus nicht bekannt. Bei entsprechender Benachrichtigung wird der Link selbstverständlich umgehend gelöscht. Des Weiteren übernimmt die Südkurier GmbH keine Gewähr für Angaben, rechtliche und organisatorische Gegebenheiten, Inhalte oder Versprechungen auf gelinkten Angeboten.

5.     Datenschutz

(1)   Der Datenschutz hat beim SÜDKURIER Medienhaus einen hohen Stellenwert. Als Besucher auf der Website ?outletliste.de? entscheiden Sie - soweit in den Nutzungsbedingungen und den Allgemeinen Geschäftsbedingungen nichts anderes geregelt ist - darüber, welche personen-bezogenen Daten Sie uns preisgeben möchten. Wir weisen Sie aber darauf hin, dass wir durch Ihren Besuch auf unserer Website automatisch in den Besitz von Informationen gelangen, die es uns ermöglichen, zu eruieren, wie die Besucher unsere Website nutzen und welche Informationen und Angebote besonderes Interesse finden. Wenn Sie sich persönlich registrieren, an einem Gewinnspiel teilnehmen oder Informationsmaterial oder andere Leistungen anfordern, benötigen wir von Ihnen persönliche Informationen wie z. B. Ihren Namen und Ihre Adresse. Soweit solche Leistungen von Dritten erbracht werden, werden wir Ihre Daten an die betreffenden Dienstleistungsträger weiterleiten. Das SÜDKURIER Medienhaus übernimmt keine Verantwor-tung für die Verwendung der Daten durch Dritte. Eine andere Verwendung Ihrer persönlichen Angaben, insbesondere deren Verkauf an Dritte, wird ausge­schlossen, sofern Sie uns nicht ihr persönliches Einverständnis dazu gegeben haben. Als Kunde können Sie sich jederzeit bei uns über den Inhalt Ihrer Kundendaten informieren (service@outletliste.de).

(2)   Ansonsten werden wir Ihre persönlichen Daten vertraulich behandeln und nur in anonymisierter Form selbst bearbeiten oder an Dritte weitergeben. Solche Dritten können sich auch im Ausland befinden. Die Datenbearbeitung in anonymisierter Form durch uns oder durch Dritte erfolgt ausschließlich zum Zwecke der individuellen Information unserer Kunden, ausgerichtet auf deren Interessen und Bedürfnisse sowie zu statistischen und Marketingzwecken für uns selbst und für die touristischen Leistungserbringer in der Region. Die anonymisierte Datenbearbeitung soll uns ermöglichen, unsere Website und unser eigenes Leistungsangebot auf die Bedürfnisse der Benutzer auszurichten. Die anonymisierte Datenbearbeitung erfolgt aber auch und insbesondere zur Marktanalyse und um das Interesse am vielseitigen touristischen Leistungsangebot der Region zu ermitteln.

(3)   Die Nutzung der im Rahmen des Impressums oder vergleichbarer Angaben veröffentlichten Kontaktdaten wie Postanschriften, Telefon- und Faxnummern sowie Emailadressen durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderten Informationen ist nicht gestattet. Rechtliche Schritte gegen die Versender von so genannten Spam-Emails bei Verstößen gegen dieses Verbot sind ausdrücklich vorbehalten.

(4)   Das SÜDKURIER Medienhaus weist den Nutzer ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik, nicht umfassend gewährleistet werden kann. Insbesondere können unverschlüsselt weitergegebene Daten - auch wenn dies per Email erfolgt - von Dritten mitgelesen werden. Das Südkurier Medienhaus hat hierauf weder technisch, noch tatsächlich einen Einfluss.

6.     Cookies

Cookies sind kleine Datenelemente, die eine Website an Ihren Browser senden kann, um Sie bei datenbankgestützten Systemen besser zu unterstützen. Cookies werden genutzt, um die Servicequalität zu erhöhen. Sie haben jedoch die Möglichkeit, Ihren Browser so einzustellen, dass er Sie davon in Kenntnis setzt, wenn Sie ein Cookie erhalten oder diese automatisch ablehnt. Somit können Sie selbst entscheiden, ob Sie das akzeptieren wollen oder nicht.

7.     Ihre Registrierung

Um als User auf die Datenbanken von ?outletliste.de? Zugriff zu haben, benötigen Sie grundsätzlich keinen persönlichen Account.

8.     Übermittlung von E-Newsletter und E-Mail

Das SÜDKURIER Medienhaus verschickt Info-Newsletter mit weiteren Informationen z. B. über aktuelle Inhalte oder spezielle Angebote per E-Mail. Für den Fall, dass Sie sich für diesen Dienst registrieren lassen, weisen wir Sie darauf hin, dass die Übermittlung von E-Mails generell unverschlüsselt erfolgt und unter anderem das Risiko beinhaltet, dass solche Daten durch Drittpersonen abgefangen und eingesehen werden können.

9.     Aussteigeverfahren (Opt Out Policy)

Die Abmeldung des outletliste.de-Newsletters ist jederzeit möglich. Jeder Newsletter enthält einen Direktlink, welcher die Abmeldung einfach und automatisch vornimmt.

10. Teilnahmebedingungen und Durchführung von Gewinnspielen

(1) Teilnahmeberechtigt an Gewinnspielen auf ?outletliste.de? sind alle Personen mit Wohnsitz in Deutschland, Österreich oder Schweiz, die bei der Teilnahme mindestens 18 Jahre alt und voll geschäftsfähig sind. Ausgenommen sind Mitarbeiter des Veranstalters oder verbundener Unternehmen sowie deren Angehörige. Diese Teilnahmebedingungen und die gesamte Rechtsbeziehung zwischen den Teilnehmern und des Veranstalters unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Ein Teilnehmer nimmt an einem Gewinnspiel auf dem Portal ?outletliste.de? kostenlos teil, indem er das entsprechende Online-Teilnahme-Formular mit allen notwendigen Informationen ausfüllt sowie die Anerkennung dieser Nutzungsbedingungen bestätigt und absendet. Zur Teilnahme am Gewinnspiel ist unbedingt erforderlich, dass sämtliche Angaben im Online-Teilnahme-Formular der Wahrheit entsprechen.

(2)   Bei einem Verstoß gegen diese Teilnahmebedingungen behält sich das SÜDKURIER Medienhaus das Recht vor auch nachträglich Personen vom jeweiligen Gewinnspiel auszuschließen. Ausgeschlossen werden auch Personen, die sich unerlaubter Hilfsmittel bedienen oder sich anderweitig durch Manipulation Vorteile verschaffen. Gegebenenfalls können in diesen Fällen auch nachträglich Gewinne aberkannt und zurückgefordert werden.

(3)   Die Durchführung des Gewinnspiels, die Festlegung der Lieferbedingungen zur Auslieferung der Gewinne und die Auswahl der Gewinne obliegen dem SÜDKURIER Medienhaus. Die Gewinner werden vom ihm schriftlich benachrichtigt und die Namen und der Wohnort gegebenenfalls in Medien des SÜDKURIER Medienhauses oder möglicher Kooperationspartner veröffentlicht. Mit dieser Form der Veröffentlichung erklärt sich der Gewinnspielteilnehmer ausdrücklich einverstanden. Das SÜDKURIER Medienhauses ist außerdem berechtigt, die Daten der Gewinner an die Kooperationspartner zu übermitteln soweit dies zur Auslieferung oder zur Inanspruchnahme des Gewinns erforderlich ist.

(4)   Pro Teilnehmer ist bei einem Gewinnspiel nur ein Gewinn möglich. Es entscheidet grundsätzlich das Los. Eine Barauszahlung, Auszahlung in Sachwerten oder ein Tausch der Gewinne ist generell nicht möglich. Gewinnansprüche sind nicht auf Dritte übertragbar. Der Rechtsweg ist ausgeschlossen. Die Bekanntgabe der Gewinner erfolgt ohne Gewähr.

(5)   Das SÜDKURIER Medienhaus behält sich das Recht vor, das Gewinnspiel aus wichtigem Grund jederzeit zu beenden oder zu unterbrechen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere dann vor, wenn der planmäßige Ablauf des Gewinnspiels gestört oder behindert wird. Sofern Gewinne an das SÜDKURIER Medienhaus zurückgeschickt werden, weil Adressangaben unvollständig oder falsch angegeben worden sind, behält sich das SÜDKURIER Medienhaus das das Recht vor, einen neuen Gewinner per Losentscheidung zu bestimmen.

(6)   Mit der Zustellung des Gewinns wird das SÜDKURIER Medienhaus von seiner Leistungsver-pflichtung befreit.

(7)   Diese Teilnahmebedingungen können jederzeit dem SÜDKURIER Medienhaus ohne gesonderte Benachrichtigung aus wichtigem Grund geändert werden.

(8)   Das SÜDKURIER Medienhaus distanziert sich insbesondere von Inhalten, deren Verbreitung nach deutschem und ausländischem Recht verboten ist und deren Beihilfe zur Verbreitung strafrechtlich verfolgt wird. Die Einschränkung gilt gleichermaßen auch für vom Betreiber eingerichtete Fremdeinträge in Fachforen, Veranstaltungshinweisen und Mailinglisten.

II.      Allgemeine Geschäftsbedingungen für Online-Werbung auf der Website ?Outletliste.de?

1.     Das Portal ?outletliste.de? wird von der Südkurier GmbH  betrieben. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche zwischen der Südkurier GmbH - nachfolgend ?das SÜDKURIER Medienhaus? genannt - einerseits und dem Werbungtreibenden - nachfolgend ?Auftraggeber? genannt - andererseits abgeschlossenen Verträge über Online-Werbung auf der Website ?outletliste.de?. Abweichenden Bedingungen des Auftraggebers wird hiermit widersprochen. In der Ausführung eines Vertrages über Online Werbung liegt keine Zustimmung zu anderen Bedingungen des Auftraggebers. Dies gilt auch für Verträge, die bei Geschäftsstellen, Annahmestellen oder Vertretern des SÜDKURIER Medienhauses abgeschlossen werden. Gültig ist jeweils die neuste Fassung der AGB wie auf der Website veröffentlicht. Das SÜDKURIER Medienhaus behält sich notwendige Änderungen, Ergänzungen oder Streichungen der AGB vor, welche auf der Website aktualisiert und nicht besonders oder zusätzlich mitgeteilt werden. Sowohl Auftraggeber als auch Nutzer bestätigen die Kenntnis und Akzeptanz dieser Regelung.

2.      ?outletliste.de?  versteht sich als Marketing- und Werbeportal, welches als besondere Leistung für die User eine Datenbank mit Adress- und sonstigen Informationen zu Outlet-Centern in Deutschland, Österreich und der Schweiz zur Verfügung stellt. Diese Datenbank beinhaltet Informationen zu weitestgehend allen bestehenden Outlet-Centern in diesen Ländern.

Ein Auftraggeber kann seinen Eintrag von einem Basiseintrag zu einem Premiumeintrag entgeltlich umstellen lassen. Zwischen dem Auftraggeber und dem SÜDKURIER Medienhaus kommt ein Vertrag zustande, die den Auftraggeber verpflichtet, seine veröffentlichten Informationen zu seinem Outlet-Center aktuell zu halten. Dazu wird ihm ein Händler-Zugang zum Datenbanksystem zur Verfügung gestellt. Dort können die Daten und Bilder eigenständig gepflegt werden.

Im Gegenzug veröffentlicht das SÜDKURIER Medienhaus als Betreiber der Website ?outletliste.de? im Auftrag des jeweiligen Auftraggebers Online-Werbung in Form einer Premiumstellung eines Listeneintrags, Online-Anzeigen und sonstige Angeboten zu verschiedenen Themen. Ein Recht auf Eintragung, Korrektur oder Ergänzung der eingetragenen Daten besteht nicht.

Der Auftraggeber ist für die von ihnen selbst über den Händler-Login eingestellten Informationen  haftbar und jeder Nutzer ist selbst dafür verantwortlich, dass die von ihm eingestellten Materialien keine Rechte Dritter verletzen und auch sonst nicht gegen rechtliche Vorschriften verstoßen, insbesondere nicht gegen urheberrechtliche, wettbewerbsrechtliche oder datenschutzrechtliche Vorschriften.

3.     Der Auftraggeber hat jede Art der missbräuchlichen Nutzung zu unterlassen.

Eine missbräuchliche Nutzung liegt insbesondere vor, wenn durch die eingestellten Beiträge,

a) Delikte gegen die persönliche Ehre, insbesondere Beleidigung oder Verleumdung begangen werden,

b) Pornographie verbreitet wird,

c) Material verfassungswidriger Organisationen oder verfassungswidriges, insbesondere rassistisches Gedankengut verbreitet wird,

d) oder sonst gegen gesetzliche Vorschriften (z. B. Strafgesetzbuch, Jugendschutzgesetz, Datenschutzgesetz, Urheberrechtsgesetz, Markengesetz) oder gegen SÜDKURIER Medienhaus-interne Regelungen, insbesondere diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen, verstoßen wird,

e) das Ansehen des SÜDKURIER Medienhauses geschädigt wird oder die Nutzung seinen Interessen entgegensteht.

4.     Ferner verpflichtet sich der Auftraggeber gegenüber dem SÜDKURIER Medienhaus, die vereinbarte Gebühr für seine zeitlich festgelegte bzw. kontingentsbezogene Online-Werbung zu bezahlen.

5.     Verträge über Online-Werbung sind im Zweifel innerhalb eines Jahres nach Vertragsschluss abzuwickeln.

6.     Eine Online-Werbung kann aus einem oder mehreren der nachfolgend genannten Elementen bestehen:

a)    Premiumstellung eines Listeneintrages (beinhaltet eine zusätzliche Informationsseite, farbliche  Abhebung zu Basis-Listeneinträgen, prominente Positionierung auf den Suchergebnisseiten)

b)    aus einem Bild und/oder Text, aus Tonfolgen und/oder Bewegtbildern (u. a. Banner),

c)     aus einer sensitiven Fläche, die bei Anklicken die Verbindung mittels einer vom Auftraggeber genannten Online-Adresse zu weiteren Daten herstellt, die im Bereich des Auftraggebers liegen (z. B. Link).

7.     Verträge für eine Online-Werbung, die erklärtermaßen ausschließlich an bestimmten Stellen auf der Website ?outletliste.de? platziert werden sollen, müssen so rechtzeitig beim SÜDKURIER Medienhaus eingehen, dass dem Auftraggeber noch vor Anzeigenschluss mitgeteilt werden kann, wenn der Vertrag auf diese Weise nicht auszuführen ist.

8.     Online-Werbeanzeigen, die aufgrund ihrer redaktionellen Gestaltung nicht als Anzeigen erkennbar sind, werden als solche vom SÜDKURIER Medienhaus mit dem Wort ?Anzeige? kenntlich gemacht.

9.     Der Ausschluss von Online-Werbung von mit ihm konkurrierenden Unternehmen kann vom Auftraggeber nicht zur Bedingung gemacht werden.

10.   Der Auftraggeber hat dafür Sorge zu tragen, dass das zur technischen Konzeption der Online-Werbung erforderliche Datenmaterial sowie sonstige Unterlagen dem SÜDKURIER Medienhaus spätestens drei Werktage vor dem Veröffentlichungsdatum zur Verfügung stehen.

11.   Soweit dies im ordnungsgemäßen Geschäftsgang tunlich ist, unterzieht das SÜDKURIER Medienhaus das vom Auftraggeber beigestellte Material einer äußerlichen Sichtprüfung. Erkennbar ungeeignete oder beschädigte Datenträger werden innerhalb einer angemessenen Frist gegenüber dem Auftraggeber gerügt. Erweist sich das beigestellte Datenmaterial aufgrund versteckter Mängel als ungeeignet, haftet das SÜDKURIER Medienhaus unter keinem rechtlichen Gesichtspunkt für irgendwelche Schäden, die dem Auftraggeber aufgrund der nicht rechtzeitigen Veröffentlichung seiner Online-Werbung entsteht. Für den Verlust oder die Beschädigung des zur Veröffentlichung bestimmten Materials, insbesondere für den Verlust von Daten, Datenträgern, Fotos und sonstigen Unterlagen des Auftraggebers haftet der Verlag nur im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

12.   Das SÜDKURIER Medienhaus behält sich vor, undeutliche oder sprachlich fehlerhafte Inhalte der Online-Werbung zu korrigieren. Soweit der Auftraggeber nicht auf Anwendung der alten Recht-schreibung besteht, hält sich das SÜDKURIER Medienhaus an die neue Rechtsschreibung. Gelieferte Online-Werbetexte werden nur unter Vorbehalt korrigiert.

13.   Das SÜDKURIER Medienhaus behält sich vor, die Veröffentlichung der Online-Werbung ganz oder teilweise wegen ihres Inhalts abzulehnen, insbesondere wenn deren Inhalt gegen Gesetze oder behördliche Bestimmungen verstößt, die Veröffentlichung für das SÜDKURIER Medienhaus unzumutbar ist oder dass das SÜDKURIER Medienhaus den begründeten Verdacht einer systematischen Unterwanderung interner Sicherheitsvorkehrungen hat (z. B. Einbezug schädlicher Komponenten wie Viren, Würmer, Trojanische Pferde). Die Ablehnung einer Veröffentlichung wird dem Auftraggeber unverzüglich mitgeteilt.

14.   Das SÜDKURIER Medienhaus gewährleistet im Rahmen der vorhersehbaren Anforderungen eine dem jeweils üblichen technischen Standard entsprechende, bestmögliche Wiedergabe der Online-Werbung. Dem Auftraggeber ist jedoch bekannt, dass es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, ein von Fehlern vollkommen freies Programm zu erstellen. Die Gewährleistung gilt nicht für Fehler, die das SÜDKURIER Medienhaus zu vertreten hat. Dies gilt insbesondere, wenn die Fehler verursacht werden

-   durch die Verwendung einer nicht geeigneten Darstellungssoft- oder Hardware (z. B. Browser) oder

-   durch Störung der Kommunikationsnetze anderer Betreiber oder

-   durch Rechnerausfall aufgrund Systemversagens oder

-   durch unvollständige oder nicht aktualisierte Angebote auf so genannten Proxies (Zwischen-speichern) oder

-   durch einen Ausfall des Ad-Servers, der nicht länger als 24 Stunden (fortlaufend oder kumuliert) innerhalb von 30 Tagen nach Beginn der vertraglich vereinbarten Schaltung andauert.

Bei einem Ausfall des Ad-Servers über einen erheblichen Zeitraum (mehr als 10 Prozent der gebuchten Zeit) im Rahmen einer zeitgebundenen Festbuchung entfällt die Zahlungspflicht des Auftraggebers für den Zeitraum des Ausfalls. Weitere Ansprüche sind ausgeschlossen.

15.   Reklamationen müssen innerhalb von vier Wochen nach Erscheinen der Online-Werbung geltend gemacht werden. Der Auftraggeber hat bei unrichtiger oder bei unvollständiger Veröffentlichung der Online-Werbung Anspruch auf Zahlungsminderung oder eine einwandfreie Ersatzveröffentlichung, aber nur in dem Ausmaß, in dem der Zweck der Online-Werbung beeinträchtigt wurde. Lässt das SÜDKURIER Medienhaus eine ihm hierfür gesetzte angemessene Frist verstreichen oder die Ersatzveröffentlichung nicht einwandfrei, so hat der Auftraggeber ein Recht auf Zahlungsminderung oder Rückgängigmachung des Vertrages.

16.   Für alle Verträge über Online-Werbung gelten die Preise der jeweils zum Zeitpunkt des Abschlusses des Vertrags über Online-Werbung gültigen Preisliste, bei Veröffentlichung der Online-Werbung später als vier Monate nach Vertragsabschluss die Preise der bei Veröffentlichung gültigen Preisliste.

17.   Alle Rechnungen sind innerhalb der aus der Preisliste ersichtlichen, vom Empfang der Rechnung an laufender Frist zu bezahlen, sofern nicht im einzelnen Fall eine andere Zahlungsfrist oder Vorauszahlung vereinbart worden ist. 

18.   Im Falle der Stundung des Entgelts aus einem Vertrag über Online-Werbung hat der Auftraggeber Zinsen in Höhe der gesetzlichen Verzugszinsen zu bezahlen. Bei Zahlungsverzug kann das SÜDKURIER Medienhaus die weitere Erfüllung des laufenden Vertrags über Online-Werbung bis zur Bezahlung zurückstellen und für die restlichen Veröffentlichungen der Online-Werbung Vorauszahlung verlangen. Bei Vorliegen begründeter Zweifel an der Zahlungsfähigkeit des Auftraggebers ist das SÜDKURIER Medienhaus berechtigt, auch während der Laufzeit eines Vertrags über Online-Werbung die Veröffentlichung weiterer Online-Werbung ohne Rücksicht auf ein ursprünglich vereinbartes Zahlungsziel von der Vorauszahlung des Betrages und von dem Ausgleich offen stehender Rechnungsbeträge abhängig zu machen.

19.   Wird ein Vertrag über Online-Werbung aus Umständen nicht erfüllt, die das SÜDKURIER Medienhaus nicht zu vertreten hat, so hat der Auftraggeber, unbeschadet etwaiger weiterer Rechtspflichten, den Unterschied zwischen dem gewährten und dem der tatsächlichen Abnahme entsprechenden Nachlass dem SÜDKURIER Medienhaus zu erstatten. Die Erstattung entfällt, wenn die Nichterfüllung auf höherer Gewalt im Risikobereich des SÜDKURIER Medienhauses beruht. Im Übrigen ruhen die Verpflichtungen des SÜDKURIER Medienhauses bei höherer Gewalt und bei Arbeitskampf. Schadensersatzansprüche des Auftraggebers sind ausgeschlossen.

20.   Der Auftraggeber trägt die alleinige Verantwortung für den Inhalt der Online-Werbung. Das SÜDKURIER Medienhaus sowie die mit dem SÜDKURIER Medienhaus gesellschaftsrechtlich verbundenen Unternehmen sind von allen denkbaren Ansprüchen von Seiten Dritter, die wegen der Online-Werbung geltend gemacht werden, freizustellen. Durch Erteilung eines Auftrags zur Veröffentlichung der Online-Werbung verpflichtet sich der Auftraggeber, das SÜDKURIER Medienhaus sowie die mit dem SÜDKURIER Medienhaus gesellschaftsrechtlich verbundenen Unternehmen schadensfrei zu halten und alle Kosten zu übernehmen, die durch gerichtliche und/oder außergerichtliche Auseinandersetzungen in Zusammenhang mit der Veröffentlichung der Online-Werbung entstehen. Dies gilt auch für Aufwendungen, die durch eine Gegendarstellung auf die Online-Werbung begründet werden. Der Aufwendungsersatz für die Veröffentlichung einer Gegendarstellung orientiert sich an dem jeweils gültigen Anzeigentarif.

21.   Schadensersatzansprüche gegen das SÜDKURIER Medienhaus aus positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsabschluss und unerlaubter Handlung sind ausgeschlossen. Schadensersatz-ansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung und Verzug sind beschränkt auf Ersatz des vorhersehbaren Schadens und auf das für die betreffende Online-Werbung zu zahlende Entgelt. Dies gilt nicht für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit des SÜDKURIER Medienhauses, seiner gesetzlichen Vertreter und seiner Erfüllungsgehilfen. Im kaufmännischen Geschäftsverkehr haftet das SÜDKURIER Medienhaus darüber hinaus auch nicht für grobe Fahrlässigkeit von Erfüllungsgehilfen; in den übrigen Fällen ist gegenüber Kaufleuten die Haftung für grobe Fahrlässigkeit auf den voraussehbaren Schaden bis zur Höhe des betreffenden Anzeigenentgelts beschränkt.

22.   Die vorzeitige Kündigung des Vertrags über Online-Werbung ist nur aus zwingenden Gründen möglich und kann nur berücksichtigt werden, wenn sie schriftlich erfolgt. In diesem Fall kann das SÜDKURIER Medienhaus die entstandenen Kosten zur Erstellung des Online Coupon-Eintrags berechnen.

23.   Der Auftraggeber ist damit einverstanden, dass die von ihm stammenden Angaben in Marktanalysen verarbeitet werden.

24.   Für sämtliche Streitigkeiten zwischen Benutzern, dem Anbieter und dem Betreiber gilt ausschließlich deutsches Recht. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unabhängig davon, ob die Leistungserbringung im, In- oder Ausland erfolgt. Erfüllungsort ist der Sitz des SÜDKURIER Medienhauses. Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder bei öffentlichrechtlichen Sondervermögen ist Gerichtsstand der Sitz des SÜDKURIER Medienhauses. Ist der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt des Auftraggebers, auch bei Nicht-Kaufleuten, im Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt oder hat der Auftraggeber nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt aus dem Geltungsbereich des Gesetzes verlegt, ist Gerichtsstand der Sitz des SÜDKURIER Medienhauses.

25.   Salvatorische Klausel: Sollten Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Gleiches gilt für die Lücken in diesen AGB.

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB), Stand 06. Juni 2008

SÜDKURIER GmbH                                          Geschäftsführer: Rainer Wiesner

Medienhaus                                                        Handelsregister: Amtsgericht Freiburg HRB 380020

Max-Stromeyer-Straße 178                             USt-IdNr.: DE142313998

78467 Konstanz                                                 Email: kontakt@outletliste.de

Allgemein: Diese Seite wurde letztmals geändert im Juni 2008. Wenn Sie Fragen oder Kommentare zu unseren rechtlichen Hinweisen oder zum Datenschutz haben, nehmen Sie bitte unter kontakt(at)uutletliste.de mit uns Kontakt auf.